Scheitern der Ampel – Deutschland braucht Neuwahlen

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist eines klar: Deutschland hat derzeit keine stabile Regierung mehr. Als weltweit drittgrößtes Industrieland kann es sich Deutschland nicht leisten, ohne eine funktionsfähige Regierung zu verbleiben. Eine führende Wirtschaftsnation muss von einer stabilen Regierung getragen werden. Bundeskanzler Scholz hatte diese Chance mit seiner Ampel-Koalition – doch dieses Experiment ist gescheitert. Eines steht fest: Eine rot-grüne Minderheitsregierung wird nicht in der Lage sein, die aktuellen Herausforderungen zu meistern. Deshalb brauchen wir dringend Neuwahlen: Die Zukunft Deutschlands muss in den Händen des Volkes liegen und darf nicht von Olaf Scholz‘ Gnaden abhängen. Statt einer handlungsunfähigen Minderheitsregierung benötigen wir eine starke Regierung, die von einer stabilen parlamentarischen Mehrheit unterstützt wird. Deutschland hat eine neue Chance verdient – nicht Bundeskanzler Scholz.

Weitere interessante Beiträge...

Olympiabewerbung

Können Olympische Spiele heute noch nachhaltig sein? Wir in NRW sagen: Ja. Unser überarbeitetes Konzept setzt konsequent auf Kompaktheit und Ressourcenschonung. Wir bauen keine teuren…

mehr Infos »

Vorweihnachtszeit im Landtag

In dieser Woche hat auch im Landtag das weihnachtliche Treiben begonnen. Am Dienstag haben Schülerinnen und Schüler der Paulusschule aus Düsseltal den Weihnachtsbaum im Fraktionsfoyer…

mehr Infos »